Moment _____________________

bei einer Schlappe nur eine Schuldige: Angela Merkel!
In den letzten Tagen vor der Wahl zeichnete sich die Position von Frau Merkel innerhalb ihrer eigenen und der Schwesterpartei ab. Kirchhof verschwand von der Bildfläche und Merz wurde wieder aus den Tiefen der konservativen Verbannung hervorgeholt. Mit Merz kam wieder die alte Rigge der Patriarchen mit ihrem Hauptvertreter Robert Koch an die Oberfläche und hat sich sehr schnell trockengeschüttelt und das Parfüm des Sieges wabberte um ihre Nasen. Merkel wurde kleinlaut und stereotyp, schielt zu Stoiber wie eine Maus zu Schlange. Der mögliche Koalitionspartner hat große Zugewinne vor allem aus den Reihen der CDU/CSU, dennoch reicht es nicht für eine Regierung und Westerwelle zieht sich zurück in die Opposition, etwas schmollend. Stoiber wirkt irgendwie depressiv, schießt kurze Salven und verfällt wieder ins Augenreiben.

Die Einen haben nicht Mehrheit erreicht und die Anderen haben sie verloren: Bei Schröder hat man den Eindruck das er es noch nicht ganz verstanden hat in welcher Position er sich befindet und beharrt auf den Kanzler. Wie immer im Moment gerechnet wird, der SPD fehlen 4 Mandate zur stärksten Fraktion, ob sich das mit dem Ergebnis in Dresden ändert bleibt eher zu bezweifeln. Die Grünen, Buhmänner und Frauen für die Konservativen und vor allem Liberalen akzeptieren das Ergebnis und stehen auch für die Opposition zur Verfügung. Anders als Schröder hat Fischer sehr wohl gemerkt wohin sich die Position der Partei verlagert hat.

Der Wille des Souveräns ist nicht eindeutig und die Großparteien verlieren. Es ist ein Diskurs zwischen einem solidarischen Staat und den Schritt in eine liberale Wirtschaftspolitik. Die radikalsten Vertreter sowohl des neoliberalen als auch kostenintensiven sozialen Kurses erreichen einen Stimmenanteil von etwas unter 10%. Keine Größen die übersehen werden können und es zeigt auch deutlich ein Gesellschaftsbild, dass sonst nur vermutbar ist. Um die 10% der Bürger verteidigt Ihre Pfründe und fast ebenso viele kämpfen um ein würdigeres und angstloseres Leben. Gegensätze die gesellschaftlich nicht vereinbar sind, die noch weiter auseinander driften werden, egal welche Regierung nun gestellt wird. Ein freiwilliger Konsens der Lager hat ausgedient, passt nicht mehr zu den Forderungen der kompletten wirtschaftlichen Öffnung der einen und dem Pochen der auf soziale Gerechtigkeit der anderen.

dass sich in dem diffusen und uneindeutigen Wählervotum eine grundlegende Verunsicherung widerspiegelt.

Man ist einfach nicht mehr in dem Maß wie früher bereit, auf schöne Parolen zu vertrauen. Und man glaubt nicht mehr, dass es Patentrezepte gibt, die die Erfordernisse der Wirtschaft mit den Bedürfnissen des Bürgers so in Übereinstimmung bringen, dass auch die Arbeitslosigkeit signifikant sinkt. Selbst die Dümmsten und Naivsten lassen sich nicht mehr länger einreden, dass mehr Wachstum mehr Arbeitsplätze bringt und dass dann schon alles gut werden wird nach der nächsten Reformrunde.

Insofern gehört eine gewisse Resignation auch zu einem notwendigen politischen Reifeprozess...