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Eine desolate Wirtschaftslage, schwaches Wachstum, eine hohe Arbeitslosigkeit und stagnierende Kaufkraft beschäftigt nicht allein Deutschland während des heißen Wahlkampfs.

Viele europäische Länder sind auf der Suche nach einem Weg aus der Krise. Zu den „Rezepten“ gehört unter anderem die Lockerung des Kündigungsschutzes, Verkauf von staatlichen Unternehmen, senken der Lohnnebenkosten und Förderung von Innovation. Im Großen und Ganzen sind dies aus der Not geborene Maßnahmen. Eine Arbeitslosenrate von über 10% ist zu einem Teil auch auf die schwindende Kaufkraft zurück zu führen. In Deutschland wie auch in frankreich (pdf, 26 KB) und anderen europäischen Staaten stagnieren bzw. fallen die Einkommen. Der Handel und Mittelstand haben aus dieser Entwicklung in den letzten 2 Jahren mittels Entlassungen und Stellenabbau Konsequenzen gezogen. Wie hierzulande fehlen zum Beispiel in Frankreich auch Mittel zu Finanzierung von Arbeitslosen und der leeren Rentenkassen.

Leider werden auch Radikalkuren keine Lösung dieser Misere herbeiführen. Eine auf überschaubare Zeit anberaumte Senkung der Lohnnebenkosten und der damit verbundenen Konsequenz, Arbeitslosen, Rentnern, Schulen, Pflegebedürftigen und Kranken nochmals Mittel zu streichen ist nicht nur sozialpolitisch kritisch auch führt dies zu weiteren Mindereinnahmen des Staates und höheren Arbeitslosenzahlen. Die in Deutschland eingeführte „Selbstverantwortung“ im minimalistischen Sinn ist ein gangbarer Weg, nur der Zeitpunkt war falsch gewählt. Diese Maßnahme hätte vor Jahren geschehen müssen. Durch die radikal voranschreitende Globalisierung und der damit verbundenen Wirtschaftsliberalisierung bleiben heute keine Spielräume einerseits den Bürger ohne Kaufkraftverlust in Eigenverantwortung zu nehmen und andererseits darauf zu hoffen das BSP zu erhöhen. Gefragt ist ein Umdenken und eine moralische (soweit es eine Moral gibt) Verantwortung aller - auch der Unternehmen. Märkte brauchen Kaufkraft um Gewinne erzielen zu können. Wer fällt den Olivenbaum um den Hammel zu braten?