Donnerstag, 15. September 2005
Arbeit│Kinder│Subventionen
Wenige Tage vor der Wahl und die brennende Frage für viele in diesem Land „Wie wird Arbeit geschaffen“ bleibt unbeantwortet. Um ehrlich zu sein, es gibt auch keine verbindliche Antwort oder ein erfolgreiches Konzept in dieser Situation. Natürlich können Bedingungen verbessert werden um Arbeit zu schaffen und die horrenden Arbeitslosenzahlen etwas zu minimieren, es ist immer die Frage des Preises der dafür aufgebracht werden muss.



Ob eine radikale Linie die Menschen wieder in Arbeit und Beruf zu bekommen, die der neoliberalen Vertreter ist bleibt mehr als nur zu bezweifeln. In den meisten Ländern wo sich diese Sichtweise durchgesetzt hat, ist die Arbeitslosenzahl ebenfalls sehr hoch und durch entsprechende Definitionen bleibt die wahre Zahl der Arbeitsuchenden unbekannt. Ein weiterer Schattenpunkt des Neoliberalismus liegt darin, dass bei einer Beschäftigung im unteren und mittleren Anspruchsbereich ein Job nicht genügt um den Lebenserhalt zu bestreiten. Auszuschließen, aus dieser Betrachtung sind für die Berufwelt Randgruppen wie Alleinerziehende, gering ausgebildete und natürlich alle die ein bestimmtes Alter erreicht haben. Die Forderung, jeder ist für sich selbst verantwortlich klingt im ersten Moment nicht ganz unvernünftig. Beim näheren Hinsehen klaffen hier Philosophie und Realität weit auseinander. Einerseits muss der Arbeitnehmer für seine Vorsorge und Gesundheitskosten selbst aufkommen, neben den Steuern, andererseits steigen die Löhne nicht oder wie im Falle Deutschlands sinken sogar, bedenkt man die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten kann nicht von einer marginalen Veränderung die Rede sein. Der Staat zieht sich, wie von der Wirtschaft gefordert in einen Rahmengeber mit wenig Kompetenz zurück. Auf der Strecke bleiben elementare Aufgaben die letztendlich auch der Wirtschaft dienen, wie eine gute Schulbildung, die Möglichkeit dass alle - egal welcher Einkommenskategorie sie angehören - Fachhochschulen und Universitäten besuchen können. Klar bleibt für die Zukunft nur, das eine gute Ausbildung und am besten noch vor dem 25. Lebensjahr ein Schritt ins Berufsleben ist. Nur ein Schritt, keine Garantie.



Ein Lieblingsthema der politischen Wahlkampfauseinandersetzungen waren Frauen, Frauen mit Kindern und Familien. Der Aufruf, noch stärkerer oder überhaupt zu Reproduzieren, hier vor allem von Frau Merkel und Herrn Westerwelle war nicht zu überhören. Ein Dilemma, in unserer Gesellschaft werden Kinder unter dem Aspekt der Kosten und Kariereverzögerung wenn schon nicht Verlust gesehen und Kinder schränken die Selbstverwirklichung ein. Kein Politiker lässt die Wortkombination „Kinder und Zukunft“ aus. Dass Eltern im Krabbel- und Vorschulalter durch öffentliche Institutionen unterstützt werden müssen ist selbstverständlich. denn …Kinder sind unsere Zukunft. Ich bin nicht der Überzeugung, dass die Entscheidung keine Kinder zu haben, überwiegend oder nur mit der Situation von Krabbelstuben zu tun hat. Auch ist es die Einstellung der Gesellschaft zu Kindern schlechthin und an dieser krankt es in Deutschland beträchtlich. Wenn sich 30jährige Frauen für ein Kind entscheiden werden sie von ihrer Umgebung nicht bestärkt sondern belächelt - bis hin zum Unverständnis von Gleichaltrigen. Es gibt ein probates Mittel, die zur Reproduktion zu „Bequemen“ bei ihrer Entscheidung zu helfen - eine Kinderlosensteuer vom 25. Lebensjahr an. Damit werden die Eltern und die Betreuungs- und Schulinstitutionen unterstützt. Es geht hier nicht um „bestrafen“ sondern um sichern der Altersvorsorge, auch der Kinderverweigerer. Mögen sie es als noch so ungerecht empfinden, wenn ein solidarischer Beitrag von Allen verlangt wird gehören auch Alle dazu.



Ein weiteres Lieblingsthema der schwarzgelben Politiker ist der Abbau von Bürokratie und Subventionen. Nun, stellen wir uns einen solchen Abbau vor. Hunderttausende müssten dann auf unbestimmte Zeit über die Arbeitslosigkeit finanziert werden. Eine Vereinfachung der Bürokratie ist schon lange überfällig und da anzusetzen würde einige strukturelle Probleme lösen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Lebensmittelbehörden sind in allen Bundesländern unterbesetzt und können ihre Aufgaben nur sporadisch erfüllen - nicht unbedingt zum Wohle der Gesellschaft.
Abbau der Kohlesubvention. Angesichts der steigenden Kosten für Energie ist im Moment die Forderung mehr als nur „fraglich“. Stellt der Staat die Subvention ein haben wir tausende Kumpels aus dem Wirtschaftskreis genommen und müssen diese wiederum „subventionieren“. Eine Subvention wie der Bergbau hat eine hohe Umwegrentabilität, abgesehen von der Energie gehen die Ausgaben in die Wirtschaft und kommen zum Teil als Steuern wieder zurück. Man kann sich vorstellen welche Umwegrentabilität das Arbeitslosengeld II hat. Die verbliebene Kaufkraft in den betroffenen Regionen würde noch weiter sinken und mehr Arbeitslosenempfänger produzieren.

Frau Merkel hat in einem Recht, die Steuer-Schlupflöcher müssen geschlossen werden und das Steuersystem vereinfacht.

Gefundene Blogerlinks zum Thema:
http://girl.twoday.net/stories/972823/
:::: tristesse deluxe ::::: 2005-09-15:
hot beer and cold women:
Koriander: 4 Tage bis zur Wahl: das König statt das Merkel:

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