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Wie oft muss man Milchmädchenrechnungen wiederholen, bis diese verstanden werden? Gut, für oftmalige Wiederholungen sprechen die Pisastudien, nun betrifft die Rechnung aber nicht Kinder von Arbeitslosen und Unterprivilegierten, sondern erfahrene Politiker. Von diesen muss angenommen werden, dass sie wissen, was ihr Land aus dem stagnierenden Zustand und damit auch das Volk wieder nach vorne bringt. Aber irgendwie hat noch niemand die Fähigkeiten und die Intelligenz der Politmächte überprüft. Das Ergebnis wäre erschreckend, wenn man die Koalitionsverhandlungen in Berlin betrachtet.

Der Ausgangspunkt für die zukünftige Regierung ist einfach und selbst jedem BILD-Zeitungsleser inzwischen klar. Hohe Arbeitslosigkeit, desolater Bundeshaushalt, fehlende Steuereinnahmen, keine neuen Arbeitplätze in Sicht, keine weiteren Steuereinnahmen, Stagnation bei Löhnen und kein Silberstreif am Horizont. Im Gegenteil, weiterer Stellenabbau bei Telecom, Deutsche Bank und in der gesamten Autoindustrie und das unwürdige Volk hält sich auch noch mit dem Konsum zurück, absolut unverständlich. Dann sitzt auch noch der europäische Stabilitätspakt für 2007 im Nacken.

Nun haben wir von Lösungen und Konsolidierung aus Berlin gehört, die folgendes nach sich ziehen:
a.)weniger Staatsausgaben
bedeutet: weniger staatliche Investitionen – weniger Arbeitsplätze, geringere Sozialausgaben, geringere Rentenzuschüsse usw.
b.)höhere Steuerbelastung
bedeutet: Die, die ein Einkommen haben, werden stärker zur Kasse gebeten, eine Zumutung die sich sehen lässt. Die drei Prozent „Reichensteuer“ sind in dem Loch wie ein Tropfen auf dem heißen Stein und wer die Möglichkeit hat, verbirgt sein Geld vor dem Fiskus. Eine noch höhere Steuerbelastung würde für 80% der Haushalte nur bedeuten – sparen, was das Zeug hält, um über die Runden zu kommen. Fazit: die Lebenshaltungskosten steigen weiterhin, die geschundene Binnennachfrage sinkt rapide, bis hin zur Depression – weniger Steuereinnahmen!
Bestes Beispiel für die Folgen solchen Handelns sind aus der Vergangenheit sind die Erfahrungen Japans. 1997 war ein leichter Aufschwung zu verzeichnen und die Regierung erhöhte unter anderem die Mehrwertsteuer ohne einen Ausgleich. Die Wirtschaft und der Konsum kippten für weitere sieben Jahre. Auch hier wurde versucht, das Defizit schnellstmöglich zu bereinigen - mit der Erkenntnis eines noch größeren Haushaltslochs.

Reden wir doch mal über die wirtschaftlichen Grundbedingungen Deutschlands aus der momentanen Sicht. Die Lohnstückkosten sind auf dem Niveau von 1995 und weltweit die effizientesten. Seit fünf Jahren sinken die Lohnkosten. Die Gewinne der Konzerne haben im ersten Halbjahr 2005 um 22 Prozent zugelegt. Die Zahl der offenen Stellen ist etwas gestiegen, aber nicht proportional mit den Gewinnen. Auch 2006 werden die Löhne nur geringfügig angehoben (laut Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute); die Selbständigen- und Vermögenseinkommen werden erneut beträchtlich nach oben schnellen weil Aktionäre und Unternehmer kräftig profitieren. Die hier gemeinten Unternehmer sind nicht der kleine Einzelhändler oder der Klempner und Schreiner, sondern Vorstände von Banken, Aktiengesellschaften, Inhaber von Textilketten, Lebensmittelkonzernen usw.

Lösungen? Es gibt welche, aber zu allererst – Schulden kann man nicht nur auf Kosten von noch höherer Belastung der Bürger abbauen, damit steigt die Verschuldung im schlimmsten Fall weiter. Fragen wir uns doch: welches
Unternehmen genießt die Vorteile einer funktionierenden Infrastruktur und trägt volkswirtschaftlich wenig bis nichts dazu bei? Welcher rationalisierte Betrieb oder besser welche produzierende Maschine beteiligt sich an den allgemeinen Kosten? Müssen Firmen mit satten Gewinnen subventioniert werden, damit sie nach erhaltenem Zuschuss Arbeitsplätze (siehe Samsung Berlin) streichen? Muss die Allgemeinheit neue Unternehmensprojekte (Müller-Milch) bezahlen, damit Arbeitsplätze entsorgt werden? Kann und darf die Vergabe von Geldern zur wirtschaftlichen Unterstützung geheim bleiben?

Für Lösungen braucht die Politik einige Mathematikstunden, Mut und Ideen - an allem fehlt es.

Da ist noch so ein Sozialromantiker ;--))