Moment _____________________

vorerst muss ich eines gestehen, ich habe mich geirrt! Erstmal war ich überzeugt dass Sie gegen die maskuline Dominanz in Ihrer Riege nicht bestehen werden und der Kanzlerin Anspruch von den Herren aus Bayern und Hessen Ihnen streitig gemacht wird. Wie Sie allerdings geschafft haben Herrn Stoiber zurück nach Bayern zu schicken – alle Achtung – ist ein Rätsel und es gebührt Ihnen meine Hochachtung. Dass Herr Koch das Bestreben nach „Höherem“ hat, ist hinlänglich bekannt und um sein Ziel zu erreichen spannt er alle emotionalen Themen, wie Türken, Afrikaner, Ausländer und Arbeitslose ein. Seit kurzem hat er auch Studenten und Eliteuniversitäten in seinem Programm, von den Einen wird kassiert und für die Anderen soll die Bundesregierung kräftig mitzahlen.

Bewundernswert finde ich die beinahe liebliche Einigkeit mit Ihrem Koalitionspartner Herrn Müntefering. Es wird regiert wie in einer funktionierenden Familie in der an oberster Stelle die Harmonie steht. Das ist ein wenig protestantisch aber auch gut so, das wahlgebeutelte Volk braucht ruhige Vorbilder um sich auf die Zukunft vorzubereiten, eine Zukunft über die sie sich noch klarer äußern müssen damit wir, das Volk uns einstellen können ob sozial verträglich gewirtschaftet wird oder kalt neoliberal die AG´s und Konzerne das Sagen haben. Ich wünsche uns - und das hoffentlich auch in Ihrem Sinne - eine Perspektive die nicht nur Angst und Zittern um den Job, das Einkommen, die Rente oder die Finanzierung der Krankenkassen vorherrscht, sondern auch ein wenig neue Entfaltungsmöglichkeiten bietet.

Und damit bin ich bei Ihrer Neujahrsansprache. Sie haben versucht den Menschen Mut zu machen, Mut neue Wege zu gehen und endlich aus dem nationalen und lieb gewonnenen Gejammer raus zukommen. Recht haben Sie! Nur ist da und dort noch so ein Hacken um die Ideen aus dem Volke und für das Allgemeinwohl umzusetzen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und dieses, ah so geprügelte Deutschland wieder an die Spitze zu bringen. Ich kenne Leute die haben sehr gute Ideen und sind bereit ein großes Risiko einzugehen. Dennoch benötigen sie Startkapital und fachliche Unterstützung die wiederum nur für Geld zu bekommen ist. Ja, ich weiß dass es Fördermittel aus den verschiedenen Institutionen und von der Bundesregierung fließen und dass es da Entscheider gibt die guten Willens sind, die Idee zu fördern. Wie Sie sehr richtig erkannt haben. Diese Vergaben sind schon unter Ihren Vorgängern üblich gewesen und dennoch hat es im Sinne von Arbeitsplätzen nicht den erhofften Erfolg gebracht. Viele gute Leute sind mit den zukunftsorientierten Ideen ins Ausland gegangen und hatten dort Erfolg damit. Der Grund ist teils recht einfach, ein wirtschaftliches Interesse der Kommunen und Länder einerseits und eine höhere Beweglichkeit der Banken und Geldgeber. Hierzulande geht es nicht allein um den neuen Mut der Menschen, vielmehr um weniger Egoismus der großen Banken, Konzerne und Unternehmen. Manchmal hat man als Bewohner dieses Landes das Gefühl eine Bank nur konsultieren zu dürfen wenn das gewünschte Kapital in Immobilien vorhanden oder die Oma auf dem Sparbuch hat. Freie Bankenwirtschaft heißt aber leider auch Diesen ausgeliefert zu sein, eine Zinspolitik zu akzeptieren die an Wucher grenzt und dafür tausende Arbeitsplätze unter dem Schleier der internationalen Konkurrenz einsparen. So haben wir leider beides nicht, Menschen mit Mut zum Risiko und Arbeitsplätze.

Sie haben von Forschung gesprochen, ein Thema bei dem ich gerne zuhöre und oft nicht verstehe worum es wirklich geht. In einem TV-Duell mit Ihrem Vorgänger haben Sie richtigerweise erkannt das Deutschland, betreffend die Patente und Erfindungen weltweit an zweiter Stelle steht. Ich würde eher sagen an fast erster Stelle, den anders als in der USA wird hier nicht jeder Punkt der zusätzlich zu einer Software gefunden wird als Patent angenommen. Landauf und Landab finden wir Menschen die sich für Entwicklung und Forschung in Medizin, Elektronik, Bildung und so weiter einsetzten. Diesen Menschen und Institutionen haben wir unsere internationalen Erfolge zu verdanken. Kaum eine Produktionsstrasse die ich in China, in Europa oder in Indien gesehen habe die nicht aus Deutschland kommt, Maschinen von höchster technischer Qualität, absoluter Präzision und Zuverlässigkeit. Ich gebe Ihnen durchaus Recht das einige Regeln und Geläufigkeiten in der Mittelvergabe verändert werden müssen und auch sollen. Heute werden Begriffe wie „Eliteuniversitäten“ oder „Forschungselite“ verwendet um die Mittel knapper und konzentrierter zu verteilen. Ihr Vorgänger hat 70 Millionen Euro für die Schaffung von Universitäten mit dem Beigeschmack Elite vergeben, gut aber wo bleiben die dringend benötigten Ausgaben für die Bildung der Kinder die in naher Zukunft das Land an die erste Stelle der Patente und Erfindungen führen soll?

Ob Ihr Appell an die Bürger, sich stärker in wohltätigen Gruppierungen und Vereinen zu betätigen und den Mitmenschen näher zu stehen, erfolgreich sein wird bezweifle ich sehr. Die Menschen denken hierzulande nicht im wahren Sinne von „Wir“. Wir das sind die, die mit uns in der gleichen Situation sind und nicht die anderen, die keine Deutschen sind, keinen Arbeitplatz haben oder nicht Christen sind. Zu unterscheiden hat die Volksseele auch durch die Politik gelernt, eine Politik die gekündigte Menschen, rechtlich zu Bürgern zweiter Klasse und zu Schuldnern macht, die wenig unternimmt Muslime aus dem allgemeinen Terrorverdacht zu lösen, die den Aktiengesellschaften und Konzernen vorauseilend die gesetzliche Möglichkeit des bedenkenlosen und unverantwortlichen Abzockens gibt. Wäre vorerst nicht wichtig klar zu stellen wer welche Verantwortung mit seinem Handeln für die Allgemeinheit und für die von Ihnen und uns so geliebte Zukunft hat?

Sie haben sich auch zur Aufgabe gestellt eine europäische Verfassung, oder besser eine verbesserte europäische Verfassung mit ihren Kollegen auf den Weg zu bringen. Das freut mich, und wenn diese Verfassung auch noch soziale und Komponenten der Menschenwürde beinhaltet ist der Erfolg einer Akzeptanz zu erreichen. In einigen Punkten, die gegen eine Gemeinsamkeit im Sinne einer sozialen Marktwirtschaft sprechen sollten Sie als Vertreterin einer Volkspartei, alles daran setzten diese zu verändern. Ich bin mir sicher dass Sie in Ihrer bewiesenen Kompromissbereitschaft dazu fähig sind. Eine Bitte habe ich diesbezüglich an Sie: Lassen Sie bitte so genannte „christliche“ Werte auch aus der zukünftigen europäischen Verfassung weg. Ändern Sie es einfach auf humane und ethische Werte.

Eines ist mir noch besonders aufgefallen, Sie tragen eine Brille. Die steht Ihnen sehr gut und verändert Sie - soweit ich das sagen darf - sehr positiv. Eine Veränderung in Richtung Willen und Taten.

Persönlich wünsche Ich Ihnen für 2006 viel Erfolg in Ihrer politischen wie auch parteilichen Arbeit und das Sie jemanden haben der Ihnen auch die Hand hält, wenn es stürmisch wird am Parkett der großen Hoffnungen nach außen und dem Überlebenskampf im Inneren der machtbesessenen Kollegen.

Mit freundlichen Grüßen

nicodemus

…nichts ist Still in dieser Zeit, nicht mal die Gedanken.

Als Blogger läuft einem ja kaum etwas über den Weg oder vor die Augen das nicht auch unter dem Gesichtspunkt der Verwertung gesehen und gehört wird. Je nach persönlicher Vorliebe wird die Täglichkeit der Ereignisse gedanklich vornotiert und überlegt – verwurstet. So kann ein Blick, ein Gefühl oder ein Lächeln den Weg in die unendlichen Weiten der virtuellen Welt finden und Lesenderweise aufgefangen – nun befreit - weiter verbreiten in den realen Denkmaschinen der Menschen. Es verlässt uns nicht die Hoffnung das die Worte und Bilder, anonym aber mit Hingabe auf dem Umweg von Kabeln, Drähten oder elektromagnetischen Wellen auf jemanden treffen, bei dem auch ein Nachdenken, ein Schmunzeln oder Interesse wecken.

Unvermittelt, in Gedanken versunken läuft man durch Buchhandlungen, sieht und liest in den neuesten Ausgaben auf dem Tresen oder in den Regalen, das Interesse steigt bei manchen Buchtiteln und andere halten nicht was der farbige Umschlag verspricht. In der Abteilung Lebenshilfe und gute Ratschläge (die niemand braucht) tummeln sich immer eine Menge Menschen, es sind zwar weniger als in der Abteilung Erotik und Beziehungen aber dafür werden hier weniger die Bilder betrachtet als auf den Inhalt geachtet.

Ein flüchtiger Blick entlang der Bücherreihe die auf der Ablage liegt, ungeordnet da System in Zeiten der Geschenkwut nebensächlich ist, fällt ein Wort auf - „Hirnwichser“! Gedanken rattern, erklären und fragen „…ist es letztendlich nicht wirklich Hirnwichserei was du da machst, diesen Versuch die Welt aus deiner Sicht zu erklären“?



Wünsche allen Lesern und Besuchern dieser Site schöne Festtage, gutes Essen, trinkbaren Wein und genießende Gedanken!

Euer Nicodemus

Als ich vor zwei Jahren angefangen habe, Kunden über den volkswirtschaftlichen Nachteil von „billigem“ Kaufen zu überzeugen, waren nur betretene, verständnislose Gesichter die Antwort. Irgendwann hab ich es aufgegeben, einerseits wollte ich nicht zum Besserwisser deklariert werden und zum Zweiten, Geiz ist Philosophie geworden. Außerdem frage ich mich warum Otto-Normalverbraucher nicht auch eine egozentrische Haltung zum vermeintlich eigenen Wohl einnehmen soll, zumal die großen Konzerne und AGs – die Arbeitgeber es unter dem Mantel der Gewinnmaximierung vormachen.

Was kostet der Geiz eigentlich wirklich? Dieses Verhalten hat tausenden Menschen den Arbeitsplatz gekostet und wird weiterhin nicht besser werden. Tausende vom kleinen bis mittleren Handelsbetrieben haben ihre Pforten geschlossen und teils mit sehr hohen Verlusten. Die Hersteller konzentrieren ihre Produktion auf das Sortiment, dass sich sicher absetzten lässt und billig produziert werden kann. In der Produktion sind die Arbeitsplätze europaweit verschwunden. Ein Beispiel, in der Polstermöbel – Hochburg in Franken haben in den letzten Jahren mehr als ein Drittel der Hersteller aufgegeben. Unternehmen, die bis vor drei Jahren Begriffe von Qualität und Langlebigkeit waren haben den Preiskrieg nicht überstanden. Die Billigproduktionen sind teils die Folge und nicht der Grund allein. Stattdessen haben wir eine Konzentration von Shopping- Centern auf der grünen Wiese, die Waren günstigst anbieten und mit sagenhafter Reklame eine Preisreduktion nach der anderen ankündigen. Billig, billiger, am billigsten und schon laufen Hunderte kopflos zum Auto, verfahren den teuren Sprit (ohne Nachlass getankt), stellen sich im Stau hinten an und sind voller Vorfreude auf das Schnäppchen. Die Bedauernswerten! Keiner von diesen Geizgeilen merkt dass er geblendet wird. Die „verbilligt“ angebotene Ware hat noch immer einen gesunden Aufschlag, und jede Zusatzleistung wird berechnet. Den „Verlust“ zahlt der Lieferant, der wiederum eine neue Maschine anschafft und einige Arbeiter entlässt.

Der Händler um Eck den es früher noch gab, hat bis zu fünf Prozent nachgelassen und dafür das Produkt erklärt, kostenlos nach Hause geliefert und montiert, bei Garantiefällen und danach war er für den Kunden da und hat geholfen. Natürlich hat der Fernseher oder der Kleiderschrank mehr gekostet aber es wurden auch Leistungen dafür geboten. Seien sie versichert, werter Leser, Reich ist dabei keiner geworden. Die aussterbende Gattung der Einzelhändler hat seine Angestellten, die Miete, die Gewerbesteuer, Steuer bezahlt den Jugendklub der Fußballmannschaft, den Kulturverein und so weiter gesponsert. Der Händler konnte nicht zum Vermieter gehen und um Aufschub bitten oder seinen Angestellten das Gehalt drücken, die Leute entlassen und schließen war und ist der einzige Ausweg. Jeder Einzelne von uns trägt täglich seinen Teil dazu bei, dass Arbeitsplätze verschwinden und die Auswahl an Produkten geringer wird. Das Heulen um einen verlorenen Arbeitsplatz ist verständlich, aber es sind nicht die kleinen und mittleren Unternehmen die, die Schuld tragen. Durch den Geiz sättigen wir die Gier der großen Konzerne und Aktiengesellschaften und beklagen uns über geringere Löhne und Leistungen und deren krackenähnliche Ausbreitung.

Es wundert mich das bei den Energiekosten oder beim Sprit nicht soviel gebrummt und gehandelt wird wie beim Kauf anderer Waren. Wer regt sich wirklich über die Kosten eines Girokontos auf oder fährt nicht aus der Haut wenn er für die Überziehung des Kontos 13% Zinsen zahlen muss, obwohl ein monatliches Einkommen sicher ist?

Wenn Sie das nächste Mal unrealistisch mit einem Einzelhändler um den Preis feilschen, behalten Sie bitte im Hinterkopf dass es auch Ihren Job kosten könnte und auf der grünen Wiese die nächste Shopping-mall entstehen wird Verstehen sie mich nicht falsch, ich wettere gegen die zur Moral gewordene Praxis des Drückens und Erpressens im kleinen ebenso wie gegen die Raffgier und das unsoziale Verhalten der Großen.

Jeder, der Kinder hat kennt die Berge an gesammelten Kuscheltieren, die sich von Geburt bis zum ca. 10 Legensjahr anhäufen. Prall gefüllte Müllsäcke belagern Keller und Dachböden oder Schränke, man trennt sich schwer davon. Es ist meist nicht das kindliche Verlangen den 12. Bären oder die 8. Maus oder Tiger zu behalten. Es sind wir, die Eltern die immer noch die leuchtenden Kinderaugen im Moment des Schenkens festhalten wollen, und an die Vergänglichkeit des kindlich-schönen Naiven erinnert werden. Wir die zugelassen haben, dass Freunde, Tanten und Omas noch schnell auf dem Weg zum geliebten Enkel, Neffen oder Nichte an einen Spielzeugladen oder Tankstelle hielten um „etwas“ mitzubringen, sind nun nicht fähig loszulassen von den, meist ohne viel Nachdenken ausgesuchten Geschenken mit plüschigem Fell und sehnsüchtigen Augen.

Weihnachten steht wieder kurz vor der Tür und es ist eine hohe Zeit, eine Hochzeit für Barbie, Teddy, Tiger und Co. In den Regalen der Kaufhäuser warten sie, verführerisch präsentiert, darauf „geliebt“ zu werden, in den ausschweifenden Phantasien der Kleinen eine wichtige Rolle zu spielen oder in den Armen schlafender Kinder zu liegen bis sie angesabbert, endlich den industriell neutralen Geruch ablegen und einen Eigenen annehmen können. Nicht nur die Augen der Kinder leuchten bei solchem reichen Angebot an „zum Liebhabenden“, die Eltern und Verwandten kramen aus dem „Kind in Sich“ ebenso die Sehsüchte der Vergangenheit hervor und stehen unter dem Druck, ihre Gefühle an die nächste Generation weiter zu geben.



Hua-Hin ist 16 Jahre alt, ist auf dem Land aufgewachsen fern der großen Stadt in der sie jetzt lebt. Jeden Morgen um Vier steht sie auf, weckt ihre zwei Kolleginnen mit denen sie ihr 18 Quadratmeter großes Zimmer in diesem kahlen grauen Einheits-Platten-Hochhaus, teilt. Sie holt ihre Zahnbürste und das Handtuch, schlappt noch übermüdet den Flur entlang zum einzigen Bad für 52 Mädchen, in der Hoffnung die Erste an diesem Morgen zu sein um sich zu waschen. Sie hat Glück ihre Kolleginnen sind noch in den Betten, müde von den vorangegangenen Arbeitsschichten. In den letzten Oktobertagen arbeiteten alle mindestens 12 Stunden durchgehend und eventuell, wenn keine Fehler passierten hatten sie eine halbe Stunde Mittagsruhe. In einer Stunde müssen alle wieder an den Nähmaschinen und Zuschneidegeräten sitzen, für die nächsten 12 Stunden. Kaum hat sie die Tür hinter sich geschlossen und verriegelt, drückt jemand an der Klinke und flucht weil sie sich nicht öffnen lässt. Nach 10 Minuten ist Hua-Hin geduscht und hat die Zähne geputzt, ebenso hat sie Ihren morgendlichen Toilettengang gleich mit erledigt. Als sie ins Zimmer kommt ist der Tee fertig und die trockenen Teigtaschen werden mit warmer Bohnenmilch übergossen, verrührt und verschlungen. In wenigen Minuten kommt der Firmenbus und holt die Mädchen ab. Noch ist es dunkel und das, den Morgen verkündende Zwielicht steigt über den Bergkamm langsam in die üppig schwarzgrüne Landschaft am Stadtrand. Schweigsam, beinahe in Trance sitzen die Mädchen die nächsten 20 Minuten bis der klapprige Bus das niedrige, fast fensterlose Gebäude erreicht hat. Der Raum in dem sie arbeiten ist fast so groß wie das Gebäude selbst, lediglich das Büro den Leiters und eine Toilette für die Mädchen sind mit einer Mauer von der Halle getrennt.

20 Mädchen, die älteste ist 19 Jahre alt, schneiden und nähen Puppenkleider für Ken und Barbie. Es sind modische Schnitte für die Disco und den Club oder wallende Abendkleider mit Rüschen und Schleifen für den westlichen Galaabend oder Ball. Die Mädchen träumen von diesen Kleidern, träumen davon mit Ihren 35 Dollarcent pro Stunde diese Kleider und Tops im Menschengrößen kaufen zu können, damit über die Strassen zu flanieren und die Blicke der Jungs auf sich zu ziehen. An dem einzigen freien Tag in der Woche einen Traumprinzen zu finden der sie erlöst aus der Qual. Die restlichen Mädchen sind mit dem Zuschneiden und Nähen von Kunstfaserstoffen für Plüschtiere beschäftigt. die Jüngsten stopfen im Akkord die, zwischen den Beinen oder am Bauch noch offenen Teddys, Tiger, Giraffen und übergroße Mäuse.

Ständig blickt der Aufseher und Leiter der Fabrik auf die Mädchen, treibt sie an und droht mit Nacharbeiten wenn das gesetzte Pensum nicht erreicht wird. Manche der gepolsterten und quietschenden Arbeitsstühle der jungen Frauen haben dunkle Flecken die teils noch feucht sind. Um zur Toilette zu gehen müssen sie nach dem Schlüssel fragen, der nur dann ausgehändigt wird wenn die Arbeit gut vorangeschritten ist. Jede weiß, dass sie an ihren Tagen mindestens drei Binden in die Unterhose stopfen muss wenn sie nicht zur Toilette gehen dürfen, um den langen Tag ohne die neugierugen Blicke und das Gespött der Kolleginnen oder des Aufsehern aushalten zu können. Der Schweiß rinnt über die Stirn und Wangen, tropft auf die Hose, auf die Füllwolle und das Teddybären-Kunstfaserfell. Es ist heiß und laut in der Halle, die kleine Eingangstür ist verschlossen, ein winziges Fenster in Richtung des fernen Meeres steht gekippt und von innen sieht man das kühle Blau des Himmels über Gaundong. Trotz der Müdigkeit und dem monotonen Nähen, Stopfen und Zuschneiden arbeiten sie Frauen konzentriert und wispern leise mit ihren Nachbarinnen. Sie wissen dass ein einziger Fehler eine Verletzung nach sich ziehen kann die zur Folge hätte das sie nicht arbeiten können, nichts verdienen und auch das bisschen zuhause in dem Wohnsilo verlieren würden. Hua-Hin weiß dass sie die Firma Krankenversichern müsste und es nicht tut, lieber zahlt der Inhaber dem Kontrolleur einige hundert Hüyen und außerdem ist er Parteimitglied.

Wenn der Tag für die Mädchen zu ende geht ist die Sonne im Westen verschwunden und die Lichter der nahen Stadt Shenzhen beleuchten die aufgezogenen Wolken. Im Bus träumen sie sich in eine andere Welt, eine Welt in der sie im Büro arbeiten oder bei einer der westlich geführten Unternehmen. Einen Traum eben!

Eine junge Mutter schiebt den Kinderwagen durch die überfüllten Regale des Spielzeugladens auf der Suche nach einem Teddybären für ihren schlafenden Sohn. Sie findet einen mittelgroßen Plüschbären mit traurigen Augen, wie sie es aus ihrer Kindheit kennt, nimmt ihn und geht zu nächsten Verkäuferin. „Können Sie mir sagen wo und wie diese Kuscheltiere hergestellt werden?“ Die Verkäuferin sucht die Lasche und sagt „China, da kommen alle her!“, “Hat der Hersteller ein Zertifikat das besagt das die Leute die dort arbeiten auch unter menschlichen Bedingungen die Bären nähen“ , fragt die junge Mutter. kursiv „Da muss ich die Geschäftsführerin fragen, warten sie bitte einen Augenblick!“ Die Verkaufsdame huscht hinter eine Tür und nach kurzer Zeit erscheint eine Gutgekleidete Frau mittleren Alters mit einem Hermestuch lässig um den Hals gebunden. „Leider haben die Kuscheltiere nur ein Siegel, das die Unbedenklichkeit des Stoffs und der Füllung garantiert“ sagt überraschend ernsthaft und verständnisvoll die Hermesdame. Der Mutter ist anzusehen dass sie auf eine Diskussion eingestellt war und lächelt, als die Geschäftführerin ihr erklärt dass sie und ihre Kollegen eine schriftliche Anfrage an den Großhändler gestellt haben, um etwas über die Arbeitsbedingungen zu erfahren. „…man hört ja so viel Negatives…“ erwidert die Mutter, legt den Bären mit den traurigen Augen zurück ins Regal und verabschiedet sich.

Der Schweitzer Einzelhandelsverband der Spielzeughändler fordert als Erster in Europa eine Zertifizierung zu den Herstellungsbedingungen für Spielzeug und Kuscheltiere von den Importeuren.

Der Dialog mit der Mutter wurde in diesen Tagen in einem Mannheimer Spielzeugladen erlauscht. Hua-Hins Erzählung aus dem Arbeitsalltag hat der Autor vor zwei Jahren in Shenzhen erfahren.

Verwunderlich war es schon, das plötzlich die Flüge der CIA von und nach Deutschland, Gefangenentransporten dienten. Zumal nicht nur die Flugroute sondern auch der Grund für Flugbewegungen angegeben werden soll um, nicht zuletzt auch Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention zu vermeiden. Noch weniger einleuchtend ist die vorgegebene Unwissenheit der Politiker obwohl Otto Schily (stellvertretend für die gesamte Regierung) im Mai 2004 über ein „Versehen“ der Amerikaner, nämlich die Gefangennahme eines deutschen Staatsbürgers, informiert wurde. Der Deutsche Khaled el-Masri wurde Ende 2003 unter Terrorismusverdacht von der CIA in Mazedonien entführt, nach Afghanistan gebracht und mit „folterähnlichen Methoden“ verhört.

Es ist anzunehmen das nicht nur der Ex-Innenminister von diesem völkerrechtswidrigen „Versehen“ wusste, auch der damalige Leiter des Kanzleramts und heutiger Finanzminister Per Steinbrück muss in Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten von den Transporten gewusst haben. Es ist weiters nicht anzunehmen dass der deutsche Geheimdienst nicht über den Hintergrund der Flüge von und nach Deutschland informiert war.

Einerseits hält die Bundesrepublik löblich Abstand zu dem Krieg im Irak und lässt auf der anderen Seite Menschenrechtsverletzungen der USA auf und über deutschem Boden zu. Die ratifizierte Menschenrechtskonvention besagt eindeutig dass der Transport von Kriegsgefangenen gar nicht, von Gefangenen schlechthin nur mit Sondergenehmigung, über das Bundesgebiet erfolgen darf. Weiters ist seit der Information an den Ex-Innenminister bekannt dass ein Gefangener gefoltert wurde. Folter ist nach dem Grundgesetz verpönt und strafbar ebenso wie bei jedem Verbrechen, auch die Mitwisserschaft.

Hier geht es nicht allein um das Verhalten der Amerikaner. Vielmehr entsteht der Eindruck von deutscher Unrechtsduldung im höchsten Ausmaß und das ist in keinem Fall vertretbar, wie auch die politischen Gegengeschäfte dabei aussehen oder was sie bewirken. Der Schritt aus der „Unrechtsduldung“ und dem lavierende Verhalten der Regierung kann nur durch Aufklärung erfolgen. Dies würde aber auch heißen dass der Untersuchungsausschuss sein Augenmerk auf den heutigen Außenminister legen muss. Weder die Kanzlerin noch Ihr Vize haben Interesse an der Image - Demontage eines Regierungsmitglieds. Es lebe die Demokratie – auch der CIA!